Du musst nicht klettern können, auch Sitzblockaden und vieles andere sind sinnvoll und hilfreich. Du musst auch keine risikoreichen Aktionen (hohes Aktionslevel) machen, es wird auch eine Kundgebung geben. Stabile Unterstützung außerhalb des Waldes ist genauso wichtig, wie die Faultiere in den Bäumen!
Vorbereitung
- Achte auf Alarmierung (insbesondere morgens früh) und leite diese weiter. Sobald wir Hinweise zum Zeitpunkt haben, informieren wir über alle Gruppen und Social Media Kanäle. Es kann auch spontan jeden Morgen los gehen!
- Halte die Augen offen, ob du Vorbereitungen beobachtest.
- Überlege dir, was du im Ernstfall tun willst, verschiedene Möglichkeiten findest du unten. Besprich deine Pläne mit deiner Bezugsgruppe, deinen Freund*innen oder uns und probiere Aktionsformen ggf. vorher aus/ übe klettern oder was notwendig ist.
- Entscheide vorher, ob du deine Identität gegenüber der Polizei angeben wirst oder nicht. Um deine Personalienangabe wirksam zu verweigern, musst du dich gut vorbereiten, informiere dich vorher darüber. Wenn du deine Personalien angeben wirst, nimm deinen Ausweis mit.
- Schreib dir die Nummer des Hamburger EA +49 (0)40 43278778 mit wasserfestem Stift auf deinen Körper, egal, ob du in Aktion oder „nur“ zur Kundgebung gehst!
EA = Ermittlungssausschuss = solidarische Menschen am Telefon, die den Überblick behalten, wer wo seit wann in Polizeigewahrsam ist.
- Triff alle notwendigen Absprachen, z.B. wenn ihr gemeinsam etwas geplant habt: was genau, wo trefft ihr euch, wer bringt was mit usw.; wie du dich bei der Lohnarbeit abmeldest; damit deine Familie/WG/usw sich keine Sorgen macht und Kinder und Haustiere versorgt sind usw.
- Packe deine Sachen: Musst du noch Dinge besorgen? Packe eine Aktions-Tasche und stell sie bereit, dann fehlt im Ernstfall nur noch warmer Tee und frisches Trinkwasser. Auch, wenn du „nur“ zur Kundgebung kommst oder andere Unterstützung leistest: je besser du vorbereitet bist, umso schneller bist du morgens im Ernstfall. Hier findest du eine Packliste. Achte auch darauf, was du NICHT mitnimmst!
Aktuelle Informationen
Im Alarmfall bekommst du aktuelle Infos über unsere Telegram– und Signalgruppe, bei der Kundgebung direkt am Wald oder beim Anlaufpunkt im Viertel. Dort wird es einen warmen, trockenen Raum geben, um Informationen auszutauschen. Der Ort wird im Ernstfall über alle Kanäle bekannt gegeben.
Kommunikation mit der Polizei
Rede gar nicht oder so wenig wie möglich mit Polizist*innen, sprich nicht für oder über andere Personen! Sag nichts über Strategie (z.B. für welche Dauer die Aktion vorbereitet ist usw.) und Organisation (z.B. wer dich zur Aktion eingeladen hat oder wer was vorbereitet hat).
ID(entitäts)verweigerung
Gehe in Gesprächen und allgemein sensibel mit Namen und persönlichen Angaben anderer Personen um. Falls Menschen ihre Identität nicht angeben wollen, machst du es sonst der Polizei einfacher, diese dennoch herauszufinden. Falls du deine Identität nicht angeben willst, sind die Unterstützungsgruppen darauf vorbereitet. Besorge dir vorher eine ID-Nummer bei uns (bei Treffen und Veranstaltungen) oder im Nummerngenerator von Ende Gelände: https://www.ende-gelaende.org/eanummer/ die du beim EA anstatt eines Namens angibtst. Bereite dich, dein Gepäck, deine Hände und dein Gesicht sorgfältig vor. Natürlich kannst du deine Personalien auch gegenüber der Polizei angeben, beides hat Vor- und Nachteile und es ist deine individuelle Entscheidung. Informiere dich vorher über die möglichen Konsequenzen und entscheide, wie du dich wohlfühlst. Bei Nicht- oder Falschangabe deiner Personalien kann dir eine Ordnungswidrigkeit (Owi) vorgeworfen werden, aber wem sollen sie den Bußgeldbescheid schicken?
Protest- und Unterstützungsmöglichkeiten
- zur Kundgebung kommen, laut sein, Passant*innen und Auto-/ LKW-Fahrende informieren. Es wird versucht, eine Versammlung anzumelden. Selbst wenn das zu Anfang nicht klappt oder etwas dauert, ist eine spontane, unangemeldete Versammlung zu diesem akuten Anlass legal. Du darfst ungehindert daran teilnehmen und währenddessen sowie auf dem Hin- und Rückweg nicht von der Polizei (grundlos) kontrolliert werden. Falls die Versammlung aufgelöst wird, muss die Polizei das deutlich mitteilen. Wenn du dann vor Ort bleibst, kann dir die Owi (Ordnungswidrigkeit) „Teilnahme an einer unangemeldeten/ aufgelösten Versammlung“ vorgeworfen werden. Vermummung ist auf Versammlungen in Hamburg eine Straftat.
- Menschen im Wald unterstützen: Versuche, dich mit den Menschen im Wald auszutauschen, durch rufen oder Musik. Achte darauf, keine sensiblen Informationen laut zu rufen! Bring Getränke und Essen (am besten warm und vegan) und ggf. warme, trockene Sachen (Socken, Pullis, Decken o.ä.) vorbei und versuche, sie den Menschen im Wald zu geben (möglicherweise wird das von der Polizei nicht zugelassen, versucht es!). Schau auf die Packliste, was benötigt wird.
Wenn Menschen geräumt und festgenommen werden, fragt die Polizist*innen, wo sie die Gefangenen hinbringen und was sie ihnen vorwerfen. Schreibt euch auf, wie viele und welche Menschen sie mitnehmen. Fragt nach den Namen, mit denen die Menschen in Aktion sind oder nach ID-Nummern, notiert NICHT die Namen, die ihr ggf. von den Personen kennt! Ruf mit diesen Infos den EA an.
- auf Bäume klettern: Ob du mit oder ohne Sicherung (Klettergurt) kletterst, hängt von deinem Können und dem Baum ab. Um eine Räumung zu erschweren, sollten sich deine Füße mind. 2,50 m über dem Boden befinden. Du solltest nur dort und so hoch klettern, wie du dich sicher fühlst. Es wird Möglichkeiten geben, es sich in den Bäumen etwas gemütlich zu machen. Bereite dich darauf vor, einen Tag durchzuhalten, manchmal ist es nicht (mehr) möglich, die Menschen von unten/ außerhalb des Waldes zu versorgen.
- Sitzblockaden: Auf der Straße oder im Wald können Fahrzeuge und Maschinen blockiert werden. Haltet die Augen offen, wo welche Zufahrtswege genutzt werden könnten und seid schnell!
- Rückzugsräume anbieten: Warme, ruhige Orte, in denen Menschen sich zurückziehen oder ggf. sogar übernachten können, können sehr hilfreich sein. Wenn du einen Rückzugsraum anbieten kannst, melde dich bei uns!
- Wir setzen auf diversity of techniques. Werde kreativ, schnapp dir deine Bezugi, Polit- oder Freundesgruppe und los gehts! Informiert euch über mögliche Adressaten und Orte sowie die Risiken und möglichen Konsequenzen eurer Aktionen. Ihr könnt uns gerne fragen oder euch mit uns absprechen, müsst ihr aber nicht. Wir haben einen Konsens entwickelt, in dessen Rahmen wir mit allen Aktionen solidarisch sind.
- Gesa-Support: Gesa = Gefangenensammelstelle, wo Menschen in Gewahrsam hingebracht werden.
Polizeikommissariat 44, Georg-Wilhelm-Straße 77 in Wilhelmsburg oder eine andere Polizeiwachen. Falls Menschen verletzt sind, können sie auch in Polizeibegleitung im Krankenhaus sein. Sobald wir wissen, wo Menschen festgehalten werden, verbreiten wir das über alle Kanäle. Und wenn die Menschen wieder freigelassen werden, sollen sie nicht alleine sein, wir wollen sie herzlich begrüßen! Kommt zur Unterstützung vor die Polizeiwache, bringt warme Getränke, vegane Snacks, Decken, Musik und Straßenmalkreide mit und meldet die Freigelassenen beim EA ab!
Es kann passieren, dass dir Polizist*innen vor Ort verschiedene Straftaten vorwerfen, z.B.: Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte, Nötigung, Landfriedensbruch, Hausfriedensbruch, Sachbeschädigung oder was ihnen sonst noch einfällt. Polizist*innen werfen mit allen möglichen Vorwürfen und Strafhöhen um sich, die teilweise großer Quatsch sind. Lass dich davon nicht einschüchtern! Ob, wegen was und wie hoch du möglicher Weise verurteilt wirst, entscheiden (viel) später Gerichte. Manchmal wird auch damit gedroht, dass dir Einsatzkosten in Rechnung gestellt werden. Dem kannst und solltest du widersprechen und im Zweifel tragen wir alle Repressionskosten solidarisch. Wenn du zu möglichen Strafen, Kosten, deinem Führungszeugnis o.ä. Fragen hast, wende dich an den Hamburger EA, die Rote Hilfe, andere Rechtshilfestruckturen oder an uns.
Mögliche Polizeimaßnahmen
Die Menschen aus dem Wald werden wahrscheinlich von der Polizei geräumt. Die nennt das „unmittelbarer Zwang“ und das kann Wegtragen oder die Anwendung von Schmerzgriffen bedeuten. Du musst dabei nicht kooperieren, sondern darfst dich passiv verhalten. Abwehrbewegungen können als „Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte“ oder „tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte“ gewertet werden. Aus einer Höhe von über 2,50 m werden Menschen von Spezialpolizist*innen geräumt, meistens mit einer Hubbühne oder abgeseilt.
Die Polizei wird vor Ort nach deinem Ausweis fragen (zur ID-Verweigerung siehe oben). Außerdem dürfen und werden sie wahrscheinlich dein Gepäck und deine Kleidung durchsuchen, um Hinweise auf deine Identität oder Dinge, die mit der Aktion zusammenhängen (z.B. Klettergurte, Banner o.ä.) zu finden und ggf. zu beschlagnahmen. Wenn sie dir eine Straftat vorwerfen, egal, was du wirklich getan hast, dürfen sie auch Fotos von dir und deinen Sachen machen. Den Menschen, die geräumt wurden und die Personalien angegeben, erteilt die Polizei wahrscheinlich Platzverweise. Lass dir diesen schriftlich geben mit exakten Orts- und Zeitangaben. Wenn du danach trotzdem wieder kommst, darf die Polizei dich in Gewahrsam nehmen (siehe unten).
Sobald du dich durch eine Polizeimaßnahme nicht mehr frei bewegen kannst, befindest du dich in Gewahrsam, also auch schon, wenn sie den Wald oder die Demo umstellen und niemanden mehr gehen lassen (Kessel) oder sie Leute in ihren Autos festhalten. Möglicherweise werden auch Menschen auf Polizeiwachen mitgenommen, das ist bei ID-Verweigerung sehr wahrscheinlich, kann aber immer passieren. Dort werden Menschen möglicherweise in Einzelzellen eingesperrt. Sie dürfen euch so lange festhalten: nur zur Personalienfeststellung bis zu 12 Stunden; bei Vorwurf einer schweren Owi oder Straftat bis Ende des Folgetages; zur Verhinderung einer schweren Owi, einer Straftat, zur Durchsetzung eines Platzverweises o.ä. bis die „Gefahr“ vorbei ist (hier wahrscheinlich nicht länger als 2 Tage), längstenfalls bis zu 14 Tage, hierüber muss ein*e Richter*in entscheiden! Hier fällt ihnen wahrscheinlich für alle ein Vorwurf ein, aber oft lassen sie die Leute in der Nacht wieder raus.
Du musst keine Aussage machen zu dem, was passiert ist oder was dir vorgeworfen wird und solltest das auch auf keinen Fall tun! Du hast keine Nachteile davon, dich nicht zu äußern. Unterschreibe nichts, auch keine Beschlagnahmungsprotokolle. Du hast das Recht auf Übersetzung, Toilettengang, Regen-/ Kälteschutz (Decke in der Zelle), Schatten, Trinken und Essen (auch vegan), medizinische Versorgung und Medikamente (nimm mit, was du täglich brauchst). Du musst nach allem fragen. Widersprich allen Maßnahmen wie der Durchsuchung deiner Sachen, Ausziehen, ED-Behandlung usw. Sie werden das alles trotzdem machen, müssen aber eigentlich deinen Widerspruch protokollieren.
Wenn du auf einer Polizeiwache in Gewahrsam bist hast du das Recht auf einen erfolgreichen Anruf. Rufe den EA an! Sag nur wer du bist (oder deine ID Nummer bei ID Verweigerung), wo du bist und was dir vorgeworfen wird (nicht, was du getan hast!). Wenn du keine Personalien angeben wirst, sag die Buchstaben-/Zahlkenkombi, die dir die Polizei zugeordnet hat. Die Polizist*innen müssen dir sagen, auf welcher Wache du bist. Beantworte die Nachfragen des EA. Die Polizei hört mit! Wenn der EA nicht direkt erreichbar ist, erfährst du eine Notfallnummer durch die Ansage des Anrufbeantworters und kannst dort anrufen.
Wenn sie dich mit auf eine Wache genommen haben macht die Polizei wahrscheinlich eine ED-Behandlung (erkennungsdienstliche Behandlung): Fotos, Bescheibung von Körpermerkmalen, Größe und Gewicht, Fingerabrücke. Auch hierbei musst du nicht kooperieren, sondern darfst dich vollstädig passiv verhalten.
Wenn du wieder freigelassen wirst, frag nach den Protokollen der polizeilichen Maßnahmen und was sie von deinen Sachen beschlagnahmt haben (nicht unterschreiben!) Und melde dich beim EA ab!
Nachbereitung
Wenn du Polizeikontakt hattest oder Post von der Polizei bekommen hast, findest du hier weitere wichtige Infos, du bist nicht alleine!
